Namensfindung für Unternehmen: Von der Idee zur rechtlich sicheren Marke

Das Wichtigste auf einen Blick

Markenfähigkeit: Welche Namen schutzfähig sind

Das Zeichen muss Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens unterscheiden lassen. Reine Gattungsbegriffe und beschreibende Angaben scheitern an den absoluten Schutzhindernissen des § 8 MarkenG. Ein Zeichen wie "Möbel Discount 24" nennt Ware und Preislage und bleibt für Wettbewerber freihaltebedürftig.

Auch ältere Rechte bremsen. § 9 MarkenG verbietet verwechselbare Zeichen, § 14 MarkenG regelt Verletzungen. Für Wortmarken genügt ein kurzer, unterscheidungsfähiger Begriff. Wortbildmarken verlangen mehr Unterscheidungskraft.

Ein Handelsregistereintrag begründet keinen Markenschutz. Wer nur die Firma einträgt, kann trotzdem abgemahnt werden. Klären Sie Firmenname und Marke getrennt, bevor Schilder und Domains entstehen.

Briefing und Kreativtechniken

Ohne Briefing entstehen Hunderte Vorschläge, die später an Recht, Aussprache oder Domain scheitern. Halten Sie fünf Punkte schriftlich fest.

Kreativtechniken lassen sich an Beispielen zeigen. Kunstwörter entstehen aus Silben und Wortstämmen, etwa Zalando. Akronyme ergeben kurze Zeichen: Adidas aus Adi Dassler, Haribo aus Hans Riegel Bonn. Wortkreuzungen verbinden zwei Begriffe, etwa Tchibo. Wortpaare aus vertrautem und fremdem Bestandteil sorgen für Anschluss und Schutzfähigkeit.

Testen Sie fünf bis zehn Personen aus der Zielgruppe und fragen Sie nach der ersten Assoziation, nicht nach Gefallen.

Markenrecherche: Register prüfen und protokollieren

Beginnen Sie kostenlos. DPMAregister zeigt deutsche Marken, TMview bündelt Register aus Europa. Was vor der Anmeldung zu prüfen ist, von der Recherche bis zur Klassenwahl, beschreibt das EUIPO.

Suchen Sie nicht nur identische Zeichen. Verwechslungsgefahr entsteht durch ähnlichen Klang, ähnliches Schriftbild oder ähnliche Bedeutung. Prüfen Sie ähnliche Waren und Dienstleistungen mit.

Halten Sie ein Rechercheprotokoll mit Zeichen, Inhabern, Registern, Klassen und Bewertung fest. Bei unklarer Lage hilft eine anwaltliche Ähnlichkeitsrecherche.

DPMA oder EUIPO: Schutzbereich und Klassen

Die Nizza-Klassifikation umfasst 45 Klassen, 34 für Waren und 11 für Dienstleistungen. Wie die Einteilung aufgebaut ist, erklärt die Klassifikationsseite des DPMA.

Formulieren Sie konkret: "Software zur Zeiterfassung in Handwerksbetrieben" ist prüfbar, "Software" zu weit gefasst.

Die Verlängerung nach zehn Jahren kostet 750 Euro beim DPMA und 850 Euro beim EUIPO für die erste Klasse. Amtliche Gebühren tragen keine Umsatzsteuer, Honorare kommen mit 19 Prozent Umsatzsteuer hinzu.

Anmeldung in fünf Schritten

Eine Anwaltspflicht besteht nicht, prüfen Sie aber das Warenverzeichnis. Wer zuerst im Ausland anmeldet, kann innerhalb von sechs Monaten nachmelden.

Rechenbeispiel: Was ein Namensprojekt kostet

Dies ist ein Szenario, keine amtliche Kalkulation. Ein Betrieb meldet national an und schützt drei Klassen, amtlich 300 Euro beim DPMA. Für Namensentwicklung und Ähnlichkeitsrecherche sind je nach Umfang 6.000 bis 15.000 Euro netto realistisch, zuzüglich 19 Prozent Umsatzsteuer.

Bei einer Unionsmarke stehen 850 Euro für die erste Klasse an, ein Widerspruch kostet 320 Euro statt 120 Euro. Die amtlichen Unionsmarkengebühren weist das EUIPO vollständig aus.

Häufige Fragen

Reicht der Handelsregistereintrag als Markenschutz?

Nein. Er weist nur die Firma aus. Markenschutz entsteht durch Eintragung beim DPMA oder EUIPO.

Wie lange dauert die Namensfindung?

Briefing und Kreativphase dauern drei bis sechs Wochen, die Recherche ein bis zwei Wochen. Die Eintragung nimmt mehrere Monate in Anspruch.

Was kostet die Anmeldung beim DPMA?

300 Euro für bis zu drei Klassen, 100 Euro für jede weitere. Die Widerspruchsgebühr beträgt 120 Euro.

DPMA oder EUIPO: Was passt zu mir?

Bei rein nationalem Geschäft ist das DPMA günstiger. Wer in mehreren Mitgliedstaaten vertreibt, fährt mit der Unionsmarke besser.